Kommentar/DIE WELT: Die Arroganz der CDU rächt sich

Die Union hat verkannt, dass die Debatten des Urbanen weit über die Städte hinaus ausstrahlen. Wer das progressive Bürgertum geringschätzt, nimmt Wahlergebnisse von unter 15 Prozent in Kauf. Über die Schlussfolgerungen aus den Wahlen zum Europäischen Parlament und die notwendige politische Neuaufstellung der Union habe ich in einem Kommentar für DIE WELT geschrieben.

Ein Geständnis: Der Eindruck täuscht nicht. Die Union ist uneins, strategisch und programmatisch überfordert, reagiert reflexhaft und dünnhäutig. Mit der Selbstgefälligkeit des offiziellen Kommentars vom Europa-Wahlabend, die CDU habe ihre Wahlziele erreicht, stolziert nun kein Abgeordneter mehr über die Flure des Deutschen Bundestages. Die Gesichter sind blass geworden. Im Gespräch wird eine politische Linie heraufbeschworen, die sich einzig aus dem inhaltsleeren Eid speist, „den Grünen nun nicht nachzulaufen“. Auf Nachfragen wird mit Nervosität oder Patzigkeit reagiert, manchmal beidem zugleich, Ausnahmen sind vorbehalten.

Nicht ohne Grund: Bei einer Aufkündigung der Regierungskoalition im Herbst und dann möglichen Neuwahlen bangt die Union um eine Vielzahl ihrer Direktmandate. Ziehen Landeslisten nicht, ist dem Personaltableau der Partei immensen Schaden zugefügt. Es ist mehr als nur eine Befürchtung, dass als immer noch aussichtsreich geltende Wahlkreise dann unter den üblichen und geübten Machtpolitikern verscherbelt werden.

Das triebe nicht nur die Frauen Union auf die Barrikaden; einer gesamten jungen Generation bliebe der Eintritt ins Hohe Haus verwehrt – bei einer Union, deren Durchschnittsmitglied sowieso schon 60 Jahre alt ist. Um ihre Krise wird die Union die SPD dann beneiden können.

NUR KOSMOPOLITISCHE DOMIZILE?

Auch die stolzesten Strukturkonservativen mit Selbstbildnissen aus Bonner Republik-Zeiten gehen also derzeit mit gesenktem Kopf. Planetare Kapazitäten sind ein ernstes Politikum, keine elitäre Kosmetik, mit der sich gewohnte Politik mondäner darstellen will, – für viele ist das tatsächlich ein Novum.

Das immense Artensterben, der radikale Rückgang der Biodiversität, die Plünderung der Bodenschätze, die Austrocknung ganzer Landstriche, Weltmeere voller Kunststoffe, Mikroplastik auf unseren Tellern, ökonomische, soziale, humanitäre Katastrophen bis hin zu dem Verlust von Heimat, Lebensgrundlagen und Grundversorgung in ganzen Großregionen, Wanderungsbewegungen von hunderten Millionen Menschen und extremen Epidemien mit unschätzbarer Todesfolge, – das alles scheint doch mehr zu sein, als ein Plausch der „Latte macchiato-Fraktion“ im Berliner Prenzlauer Berg. Wobei auch damit aufzuräumen wäre: Wer in Berlin trinkt eigentlich noch Latte macchiato?

Es stänkert sich leicht beim CDU-Stammtisch im Ländlichen, die großstädtischen Raumschiffe Berlin, Hamburg, München seien nicht mehr als kosmopolitische Domizile von Nichtsteuerzahlern, Unfähigen und Abnormalen. Ihre Themen beschäftigten alleinig sie, es lohnte sich nicht, sich um die überschaubare Zahl von Großstädtern als Wahlklientel zu mühen. Für saarländische Karnevalswitze sind sie dann aber gerade wieder gut genug, vor allem ihre sexuellen Minderheiten. Fühlte sich einer von ihnen auch noch von öffentlicher Verschmähung verletzt, habe man gefälligst mit einer Mahnung zu mehr Humor darauf zu reagieren. So nämlich!

Ob Parteistrategie oder Achtlosigkeit: Es rächt sich. Nicht nur ihre Positionierung zu ökologischen Fragen, gerade auch ihre Bekenntnisse zu Europa, Vielfalt, Feminismus und ihr Einsatz für Gesellschaftsliberalität und Minderheitenrechte machen es den Bündnisgrünen leicht in den Großstädten. Doch bei den Wahlen zum Europäischen Parlament siegt Grün nicht nur wie erwartet in den Weltmetropolen Berlin, Hamburg, München haushoch, – auf einmal sind auch die Rathäuser in Köln, Düsseldorf, Dortmund, Bochum, Wuppertal, Bielefeld, Bonn, Münster und Aachen in grünem Visier.

In all jenen Städten vereinen die Grünen mehr Stimmen hinter sich als jede andere Partei. Und das in einem Bundesland mit besonderer Kohlevergangenheit und großen Strukturherausforderungen. Die Debatten des Urbanen strahlen ins Kleinstädtische und Ländliche aus. Den Planern im Konrad-Adenauer-Haus darf das nicht noch einmal entgehen.

ES BRAUCHT MEHR ALS GRÜNE KOSMETIK

Das Progressive, Experimentelle und Unsittenhafte des Städtischen ist kein Abziehbild des Idyllischen, das darf und kann es aber auch nicht sein. Sein Wert für die Gesamtgesellschaft ist ein anderer. Gerade im Unidyllischen rumort es um soziale und gesellschaftliche Verwerfungen und Defizite, rotten sich widerspenstige Städter zu radikaler Popkultur, dann zu politischer Bewegung zusammen. Ihr Pionierwahn kann auf den ersten Blick schaurig wirken, aber er trägt zu kulturellem, gesellschaftlichem und dann in Gesetzestext gegossenen Fortschritt bei.

Die Arroganz der Christdemokraten, – Adressaten geringschätzen, Themen für nichtig erklären, Positionen diametral ausrichten, – führt zwangsläufig zu Wahlergebnissen von unter 15 Prozent. Die CDU Berlin liegt nach aktueller Umfrage bei 14 Prozent brach.

Das moderne Bildungsbürgertum der Städte in eigener Mitgliederschaft und eigenem Wahlklientel zu wissen, dürfte für die CDU über die politisch-strategische Ausrichtung hinaus auch aus profilneurotischen Gründen von Interesse sein. Wer sich als bürgerliche Fortschrittspartei und als Biotop der wirtschaftlich Leistungsstarken und gesellschaftlichen Gewinner versteht, darf diese Mitte nicht aus den Augen verlieren. Nicht die Privilegierten und Besitzstandswahrer, die nun jede Öffnung und jeden Aufbruch fürchten, sondern die vielfältigen, anpassungsfähigen und agilen Liberalen formulieren künftig kulturellen und gesellschaftlichen Fortschritt aus.

Um dieses postmoderne Bildungsbürgertum einzufangen, bedarf es mehr als Verächtlichmachung und Polemik in gesellschaftspolitischen Belangen und auch mehr als nur grüne Kosmetik. Gelingt dies nicht, werden die Bündnisgrünen zwangsläufig bürgerlicher. Nicht etwa weil diese in ihrem Kern linke und staatsgläubige Partei es so will, sondern weil die agilen Bürgerlichen in sie eintreten werden, – aus Alternativlosigkeit.

DIE HERRSCHAFT DER ALTEN KOMMT NICHT

Auch aus den demographischen Hintergründen der Wahlergebnisse zu Europa sind Schlüsse für eine Neuausrichtung der Union zu ziehen. Manch einer meint noch immer, die zwölf Prozentpunkte, mit denen sich die unter 25-Jährigen der CDU gegenüber noch milde gezeigt haben, seien ohne politisches Gewicht. 41 Prozent erzielte die Union nämlich bei den über 60-Jährigen, einer Alterskohorte, die unserer Bevölkerungsentwicklung gemäß ansteigen wird. Doch diese Rechnung, die ignorante und/oder feige Eigenbeschwichtigung ist, geht nicht auf.

Der gesamtgesellschaftliche Trend ist nämlich auch in der Altersgruppe der über 60-Jährigen auszumachen. Die Grünen legen dort um 17 Prozent zu, die Union verliert unter ihren Stammwählern über 60 immerhin vier Prozent. Der demographische Median verlagert sich zwar künftig weiter in ein höheres Alter, das aber muss kein Vorteil für die Union sein.

Im Gegenteil: Es wäre absurd anzunehmen, dass sich die Geisteshaltung der erwachsen werdenden Schulstreikenden von Fridays for Future auf einmal umkehrt, – zumal die direkten Konsequenzen der ökologischen Katastrophe weltweit immer sichtbarer werden. Dies beschleunigt ebenso den Umdenkprozess der heute schon Älteren. All das gereicht der CDU zum formalen Nachteil. Anders gesprochen: Trotz der zahlenmäßigen Herrschaft der Alten ist die Union herausgefordert, in Programmatik und Auftreten jünger zu werden.

Die Ereignisse der Europa-Wahlen rund um die Abschlusskundgebung 320.000 schulstreikender Klimaaktivisten und über 15 Millionen Klicks für Wahlaufrufe auf YouTube für mehr Klimaschutz und gegen die Stillstandspolitik von CDU/CSU und SPD stellen nun einen ganz anderen Akteur ins Rampenlicht der politischen Debatte: Wo war eigentlich die Junge Union? Ist es nicht etwa ihre ganz klassische Aufgabe, in die junge Generation hineinzubinden, dort sprechfähig zu sein und aus den vorpolitischen Räumen der Jugend programmatisch wie personell zu schöpfen?

PARTEIJUGEND KRANKT AN HOMOGENITÄT

Die Junge Union zählt noch immer über 100.000 Mitglieder. Damit ist sie der mitgliederstärkste demokratische politische Jugendverband auf dem ganzen Planeten. Die Vereinigung ist gesund und durchschlagfähig. Jedes Aufrühren der Basis gelangt auf sauberem demokratischem Wege bis an und in die Vereinigungsspitze.

Die Affinität zu Technologie- und Digitalthemen kann der Jungen Union mit Blick auf ihre modernen Veranstaltungsformate und ihre zeitgemäßen Kommunikationswegen nicht abgesprochen werden. Zugleich gilt die Jugendorganisation als extrem ernstzunehmend und anspruchsvoll gegenüber ihrer Mutterpartei.

So gesund dieser Verband als solcher ist, so wenig nimmt er für sich in Anspruch, eine wirkliche Jugendorganisation zu sein, – in dem Sinne, dass er sich aus dem gesellschaftlichen Querschnitt der 14- bis 35-Jährigen herausbildet. Die Homogenität der eigenen Mitgliederschaft ist sein größtes Manko. All jenes, das junge Popkultur bewegt, ob Aufstiegsgeist und gesellschaftliche Akzeptanz in der Großindustrie des Deutsch-Rap, Diversität und Inklusion im Netflix-Makeover-Format „Queer Eye“ oder die unzähligen Kampagnen zur Rettung des Planeten von Leonardi di Caprio über Ellie Goulding bis hin zu Greta Thunberg, findet keinerlei kulturellen Eingang in die verbandsinterne politische Auseinandersetzung.

Die Priorisierung von Sicherheitsthemen und die Verächtlichmachung von Bestrebungen zur Geschlechtergerechtigkeit innerhalb der Jungen Union dokumentieren den Bruch zum Großteil politischer Jugend in der Bundesrepublik. Illustriert wird dies auch durch die habituelle Befremdnis zwischen Figuren wie dem Vorsitzenden Tilman Kuban oder dem jungen Abgeordneten Philip Amthor angesichts der Jünger der Rezo-Gemeinde.

ZUR OFFENEN BÜRGERPARTEI

An dieser Stelle aber steht die Junge Union vor der gleichen Herausforderung wie ihre Mutterpartei: Wie wird es möglich sein, den Spagat zwischen strukturkonservativer Mitgliederschaft und liberaler und pragmatischer werdender Wahlbevölkerung ohne Glaubwürdigkeitsbruch zu halten? Wie können attraktive Politikangebote für die da draußen gemacht werden, wenn die da drinnen gänzlich andere sind, aber über die Inhalte entscheiden? Ein Henne-Ei-Problem, das die Organisationsform von Partei und Vereinigungen auf die Probe stellt.

War es der Union in den vergangenen Jahrzehnten erfolgreich gelungen, die altehrwürdige Honorationenpartei eines Helmut Kohl zur gesunden Mitgliederpartei der Jahrtausendwende auszubauen, ist sie nun vor der notwendigen Transformation zur offenen Bürgerpartei stehengeblieben. Sie ist nicht in der Lage, selbstbewusst in traditionsferne Lager hineinzubinden, geschweige denn eine souveräne Wechselwählerschaft mit pragmatischem Anspruch, deren Anteil extrem zunimmt, als lohnenswertes Wahlklientel und gar impulsgebende Bereicherung für die eigene programmatische Entwicklung anzuerkennen.

Ein einziger Versuch einer derartigen Öffnung ist dem ehemaligen Generalsekretär Peter Tauber bereits 2015 aus dem CDU-Präsidium aufgetragen worden. Eine Bundeskommission, der er vorstand, warb für parteiinterne Strukturreformen hin zu mehr Partizipation für einfache Mitglieder, neuen themen- und sachorientierten Arbeitsformen und Möglichkeiten des wohnort- und zeitunabhängigen kampagnenhaften und digitalen Mitmachens. Nur mit einem derartigen „radikalen Realismus“ könne an eine unideologische und aktivistisch arbeitende Jugend angeschlossen werden, war die Merkel-Führung zum damaligen Zeitpunkt überzeugt. Die CDU solle jünger, weiblicher und bunter werden, wurde getitelt. Schon damals entzürnte dieser Fokus altgediente Konservative in der Partei. Tauber strauchelte.

Angela Merkel gilt als erste, die diese Zeichen der Zeit erkannt hatte, und nicht nur einmal verlautbaren ließ, eine Stimme aus der Mitte sei doppelt wertvoll, – denn sie käme zugleich Rot-Grün abhanden. Die Flüchtlingskrise im Herbst 2015 stellte das anspruchsvolle Reformvorhaben zurück in den Schatten. Passiert ist seitdem wenig.

Der Bedarf an einer Neustrukturierung der Gesamtpartei vom Aufbau der Führungsmannschaft über die Neuverteilung von Kommunikationsaufgaben bis hin zu einer gänzlich neuen Architektur der Plattformen, Vereinigungen und Freundeskreise reißt nicht ab, ganz im Gegenteil. Nicht nur soziologische Beobachtungen und diese für viele verstörend andersartigen Wahlergebnisse dokumentieren, dass ein vollumfänglicher politischer Paradigmenwechsel vonnöten ist.

DIE GESELLSCHAFT ZERSPRINGT

In einer „Gesellschaft der Singularitäten“, wie es der Soziologe Andreas Reckwitz ausdrückt, treten Einzigartigkeiten hervor, die eine soziale Logik des Allgemeinen hinter sich lassen. Eine Segmentierung der Gesellschaft ist die Folge. Soziale Gruppen sind demnach nicht länger über die traditionellen Achsen der klassischen Industriegesellschaft, also über das Verhältnis von Besitz- und Produktionsgütern oder zwischen kulturellem Strukturkonservatismus und liberaler Öffnung, auszumachen.

Eine Betroffenheit in den Kategorien Kapital oder Arbeit entscheidet nicht länger über die schwarze oder rote Parteizugehörigkeit. Die Postmoderne zeichnet sich geradewegs durch stetige Umgebungswechsel und zahlreiche Simultanrollen des Einzelnen aus. Unsere Gesellschaft ist tausendgesplittert. Wer entlang von Privilegien liest, erkennt vielleicht noch wenige gültige Beschreibungsachsen.

Mehr denn je scheint damit auch Michele Houellebecqs „Ausweitung der Kampfzone“ Wirklichkeit geworden: Im Verlust bekannter äußerlicher Zugehörigkeitsmerkmale wie Familienstand oder Eigentum wächst das Bedürfnis nach der Politisierung und Moralisierung von Geisteshaltung und Lebensführung, um sich eine gesellschaftliche Zugehörigkeit eigens zu verschaffen. Sicher – das hat fatale Auswirkungen auf die demokratische Kultur und befeuert den Rückzug einiger ins Private, und damit den Bruch mit dem Politischen.

POLITISCHER INDIVIDUALISMUS IST DER FALSCHE WEG

Wie aber soll die gewachsene Parteienlandschaft auf eine derartig atomisierte gesellschaftliche Landschaft reagieren? Etwa indem gesellschaftliche Individualisierung politisch dupliziert würde?Das ist weder neu noch in seiner Schlichtheit gut. Die Unabhängigkeitsbestrebungen und Spaltungserfahrungen im Norden Irlands, im spanischen Katalonien, in Teilen der Ostukraine, aber auch im Herzen der Europäischen Union, durch den bevorstehenden Austritt der Briten aus der EU, zeichnen die politische Übersetzung dieser Antwort bereits auf globaler Ebene vor. Diese Entwicklung geht zulasten des Politischen als Ort von Gemeinschaft und Gemeinsinn. Sie wendet sich gegen Zusammenhalt, Solidarität und Kooperation.

Beispiellos dokumentierte die Unterlegene Hillary Clinton im US-Präsidentschaftswahlkampf gegen den späteren Wahlsieger Donald Trump, wie man es nur falsch machen konnte. In neolinker Befindlichkeitsmanier adressierte sie ihre politischen Inhalte wenig zusammenführend, dafür einzeln heraushebend. Doch der schwarzen Frau, dem homosexuellen Latino und der weißen Alleinerziehenden blieb in der Ansprache Clintons verborgen, warum sich einer von ihnen auch für das Wohl des anderen einzusetzen hatte.

Wer ausschließlich Minderheiten bespielt, darf die Rückendeckung einer Minderheit nicht wundern. Trump hingegen gab an jeden – gleich welches Privilegienkostüms – ein allgemeines Existenzsicherungs- und Aufstiegsversprechen ab. Das musste keiner politischen Realisierbarkeit genügen; einzig die Erzählung für die Vielen schloss ein Votum der Vielen für ihn zusammen.

DIE UNION TRÄGT DIE LÖSUNG IM NAMEN

Wie aber kann die Aussöhnung einer von Individualismus getriebenen und weiter zersplitternden gesellschaftlichen Landschaft mit einem handlungsfähigen politischen Parlamentarismus im Dienste des Gemeinwohls gelingen? Zerteilen sich die Parteien in Splitterakteure unfähig zum gemeinsamen Kompromiss, begibt sich der Parlamentarismus in die Selbstdemontage.

Werden divergierende individuelle Befindlichkeiten in ein und derselben Partei propagiert, steht dieser zumindest eine erhebliche Glaubwürdigkeitskrise bevor. In der Union fiel diesem Experiment die tragische Figur des Peter Tauber zum Opfer, der als Einzelfigur den erforderten Spagat gar nicht zu leisten imstande sein konnte. Da halfen auch die Brückenthemen Christentum und Bundeswehr nicht mehr für das konservative Bildnis.

Die Antwort aber auf diese Frage trägt die CDU im Namen. Allein der Unionsgedanke, das Zusammenführen der Vielen und das Erzählen ihrer Gemeinsamkeiten, ist in der Lage, den Gründungsmythos der Union in die Postmoderne zu übertragen. Die Union schaut nicht auf reflexhafte Befindlichkeiten, sie investiert in Identitäts-, Vertrauens- und Zukunftsbildung.

Das Konservative formuliert etwas Relationelles, einen Beziehungspfad, der zwischen einzelnen sozialen Gruppen liegt, aber auch im Verhältnis des Staatsbürgers zu seinem Staat oder in dem Vertrauen einer Gesellschaft auf ein verlässliches Morgen. Dieser Beziehungspfad aber muss mit programmatischen Inhalten bespielt werden.

Aus individualisierter Gesellschaft folgenden individualisierte Forderungen. Um diesen aber demokratisch Rechnung tragen zu können, sind diese auf Mehrheiten angewiesen. Man kommt nicht umhin, dafür strategisch neue und ungeübte Partner und Bündnisse ins Auge zu fassen, die fern der eigentlich Betroffenen und ihrer gewohnten Lobbyisten liegen. Das kann nur mit einer neuen Art der Übersetzungsleistung gelingen, die die Gemeinsamkeit zwischen einstigen Fremdgruppen erzählt.

Wer den technologischen und digitalen Fortschritt will, muss dessen Vorteile nicht nur für moderne Performer lesbar machen, sondern gerade einer alternden Gesellschaft die Vorteile von digitalen Bildungsangeboten im Alter, neuen Kommunikationsmöglichkeiten und Innovationen im Smart Home-Bereich nahebringen. Zukunftsinteressierte Jugend findet sozialen Frieden vor allen Dingen dann, wenn eine Anti-Einsamkeitsoffensive nach britischem Vorbild die soziale Isolation der mehrheitlich Älteren in der Gesellschaft bekämpft.

Genau das macht die politische statt die politikwissenschaftliche Definition von Volkspartei aus: Sich über die eigene Bedürfniswelt für die Forderungen des Anderen zu interessieren. Allein: In einer immer komplexer, unübersichtlicher und zerspringenderen Welt nimmt der Sinn für das Erkennen von Gemeinsamkeit ab. Parteien als politische Übersetzer müssen einspringen. Wem gelingt zu erzählen, was eine engagierte Industriekultur und eine ökologische Innovationsoffensive gemein haben, vereint spielend Mehrheiten hinter sich.

Wer erkennt, dass insbesondere der Osten der Bundesrepublik nicht auf ideologische Reduktionen und rauschhafte Folklore, nicht auf inszenierte Sicherheitsbilder von Symmetrie und Glätte aus ist, sondern auf ein nach Vorne in die finanzielle Ausstattung der Kommunen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Regionen wartet, kann die Stimmen der Jungen und Alten, der Ruhrpottler und Ossis, der einstigen Bündnisgrünen und AfD-Wähler zurückgewinnen. Die Union trägt im Namen, dieser Anwalt der Vielen sein zu wollen.